ProKnorz

Das Bündner Wahlsystem ist verfassungswidrig und muss per Dekret des Bundesgerichts renoviert werden. Wir hätten da ein paar Vorschläge…
von Sabrina Bundi
und Curdin Vincenz
in Zusammenarbeit mit RTR

Curdin Vincenz ist Bundeshausredaktor für das Schweizer Radio SRF. Foto: Emma P. Weibel
Eine einfache Rechnung illustriert symptomatisch das langjährige Dilemma um das Bündner Wahlsystem am Besten. Ein Vergleich zwischen den Kreisen Avers und Surses. Beide sind mit einer resp. einem Abgeordneten im Bündner Parlament vertreten. Schweizer Personen wohnhaft, im Surses 1990 Personen - zwölf Mal mehr Stimmbürgerinnen und Stimmbürger entscheiden also im Surses, wer nach Chur geschickt wird. Laut Bundesgerichtsentscheid ist jeder zweite Bündner Parlamentarier, zwar nicht in so extremer Form wie im Beispiel Surses/Avers, aber dennoch nicht verfassungskonform gewählt worden. Ein Urteil, das den zukünftigen Grossen Rat auf den Kopf stellen könnte. Die seit 1937 bereits acht Mal vors Volk gebrachte Frage, welches Wahlsystem Graubünden braucht, MUSS neu gestellt und beantwortet werden.
Was ist aber für die grosse Mehrheit der Bündner Stimmbevölkerung die gerechteste Wahlmethode, um ein Parlament zu besetzen? Welches Wahlsystem berücksichtigt möglichst viele Bündner Eigenheiten und befriedigt gleichzeitig Wählerinnen und Wähler aus Stadt und Land?
Hilfestellung, um dieses System zu finden, leistet der Politjournalist Curdin Vincenz. Der Bundeshauskorresponden von SRF kennt sowohl die Innensicht als auch die Aussensicht auf seinen Heimatkanton Graubünden und beschäftigt sich seit Jahren mit der Frage: Wie gerecht sind die Schweizer Wahlsysteme? Für Raetia Publica und RTR wägt er Vor- und Nachteile ab und kommt zum Schluss, dass…
Hören Sie hier die Zusammenfassung:
In der Sendung Marella wird der Weg zum Vorschlag für ein neuen Wahlsystems für Graubünden in verkürzter Form nachgezeichnet. Die ganze Argumentation von Curdin Vincenz hin zu Puckelsheim gibt es hier zu hören:
Majorz oder Proporz? Plakate zu vergangenen Bündner Abstimmungsvorlagen

Plakat zur Volksabstimmung betr. Proporz-Wahlverfahren 1997.
Kantonsbibliothek Graubünden (SIG_101-615_SYS_112651)

Plakat zur Volksabstimmung betr. Majorz-Wahlverfahren 2003.
Kantonsbibliothek Graubünden (SIG_2-918_SYS_312512)
Der ausgearbeitete Vorschlag gefällt allerdings nicht allen Parlamentariern - wohl vor allem derjenigen Hälfte nicht, für die das Majorz bisher sehr gut funktioniert hat oder dejenigen Parteien, die mit dem Proporz Sitze im Grossen Rat verlieren könnten. Für Raetia Publica hat Bruno Claus, der für eine Beibehaltung des Majorz kämpft, Stellung genommen.
Ein Doppelproporz nach Pukelsheim in den Regionen angewendet ist ein Wahlsystem, das die SP Graubünden favorisieren würde. Lukas Horrer, Grossrat aus Chur, argumentiert hier kurz, weshalb er für den Doppelproporz einsteht:
Und Avers? Auch zum Sonderfall Avers hat ein ehemaliger Politiker Stellung genommen, der wohl schon hunderte Male in seiner Karriere den Averser Sitz im Parlament und in Abstimmungsdebatten verteidigt hat: Robert Heinz, ehemaliger Grossrat der BDP:
Nun gilt allerdings: Abwarten. Die Standeskanzlei wird in den kommenden Wochen Vorschläge für ein neues Wahlsystem für den Kanton Graubünden ausarbeiten und dem Parlament unterbreiten.
Plakate zu vergangenen ausserkantonalen Abstimmungsvorlagen

Schweizerisches Sozialarchiv (Sozarch_F_5123-Pe-05)

Schweizerisches Sozialarchiv (Sozarch_F_5123-Pe-068)

Schweizerisches Sozialarchiv (Sozarch_F_5123-Pe-219)