Party, Party, Partizipation!
AUSDRUCKEN

«Partizipation» ist eines der Zauberwörter der modernen Gemeinde im 21. Jahrhundert. Denn immer noch gilt: Im Hause – äh, an der Gemeindeversammlung muss beginnen, was blühen soll im Vaterland. Doch wäre es manchmal nicht sogar besser, wenn die Menschen nicht immer der Politik dreinreden würden? Unser Autor Donat Caduff, der noch nie an einer Gemeindeversammlung war, findet es gar nicht so einfach, diese Frage zu beantworten.

von Donat Caduff

Donat Caduff ist freischaffender Gestalter, Autor und Radioredaktor bei RTR. An seinem Wohnort, der Stadt Zürich, gibt es leider keine Gemeindeversammlungen. Aber er geht fleissig wählen und abstimmen.  www.donatcaduff.ch  (  Bild: zVgDonat Caduff ist freischaffender Gestalter, Autor und Radioredaktor bei RTR. An seinem Wohnort, der Stadt Zürich, gibt es leider keine Gemeindeversammlungen. Aber er geht fleissig wählen und abstimmen.  www.donatcaduff.ch  (  Bild: zVg

Donat Caduff ist freischaffender Gestalter, Autor und Radioredaktor bei RTR. An seinem Wohnort, der Stadt Zürich, gibt es leider keine Gemeindeversammlungen. Aber er geht fleissig wählen und abstimmen. www.donatcaduff.ch ( Bild: zVg

Begrüssung durch den Gemeindepräsidenten

Ich stehe heute zum letzten Mal hier vorne vor euch. Für die Einen wird es heute höchste Zeit sein, dass er endlich hört, sicher gibt es auch welche, die mich am Liebsten auf den Mond geschossen hätten. Das müsst ihr nun nicht mehr tun, denn ich gehe schliesslich von allein! Gemeindepräsident zu sein, ist eine unerhört reiche Lebenserfahrung. Für diese Aufgabe gibt es keinerlei Schnupperstifti, keine Berufslehre, wenig Kurse, kaum taugliche Lehrmittel, ja, gewählt wurde ich seinerzeit ganz ohne vorherigen Eignungstest. Im Gemeindepräsidium hab ich Erfahrungen gesammelt, oft gestaunt. Ich bin allen Mitarbeitenden der Gemeinde für die konsequente Unterstützung dankbar, die ich erfahren habe. Mein Dank mag etwas verfrüht erscheinen, doch was gesagt ist, ist gesagt. Trotzdem haben wir noch eine Traktandenliste abzuarbeiten. In diesem Sinne eröffne ich die heutige Gemeindeversammlung.

Am 1. Januar 2015 schliessen sich sechs Unterengadiner Dörfer zur Grossgemeinde Scuol zusammen. Ein knappes Jahr später zeigt die Sendung «Telesguard» von RTR auf, dass die Stimmbeteiligung im Jahr nach der Fusion um rund ein Drittel eingebrochen ist.

Duri Blumenthal ist Präsident der Gemeinde Lumnezia. telefoniert er das ganze Tal ab. Er sucht noch Anwärter für den neunköpfigen Gemeindevorstand. 80 Menschen erhielten Stimmen, obwohl sie gar nicht wollen. Die Stimmbürger möchten daraufhin den Vorstand verkleinern. Dagegen sträubt sich der Kanton, aus juristischen Gründen. Die Eiszeit zwischen Gemeinde und Kanton hält bis heute an.

Am 8. November 2018 sagt die Gemeindepräsidentin von Ilanz/Glion, Carmelia Maissen, an einem Vortrag: In ihrer Gemeinde habe es letztmals fast keine Kampfwahlen zur Besetzung der Behörden gegeben. Erstaunlich. Ilanz/Glion benötigt statt 67, wie vor der Fusion aus 13 Gemeinden, heute ganze fünf Exekutivmitglieder. Die Präsidentin sorgt sich um die Freiwilligen- und Milizarbeit, die den Kitt der Gesellschaft ausmache.

Jahresabschlüsse, Zonenpläne, Müllabfuhr: wen kümmert das, solange alles klappt?

Diese Beispiele – und viele andere mehr – zeigen: Die Bevölkerung engagiert sich immer weniger in den Gemeinden. Jahresabschlüsse, Zonenpläne, Müllabfuhr: wen kümmert das, solange alles klappt? Immer weniger Menschen strömen in die Turnhallen dieses Landes, nehmen an Gemeindeversammlungen teil, stimmen ab. Und wer kandidiert noch für einen Posten hinter den Klapptischen mit den Mineralwasserfläschchen? Viele winken ab. In der Schweiz. In Graubünden. In Tälern und Gemeinden wie Lumnezia, Scuol oder Ilanz.

Selma / Bild: Google Maps

Lumnezia, Scuol, Ilanz: alles Fusionsgemeinden. Zufall?

Forscher der Fachhochschule Graubünden halten fest, dass des Volkes erlahmende Interesse für kommunale Anliegen ein genereller Trend ist, unabhängig von Fusionen. Allerdings vermuten Praktiker vor Ort, wie etwa Gemeindepräsidentin Maissen, Fusionen würden den Rückzug der Milizarbeit beschleunigen. Der Kanton ist entspannter. Simon Theus, stellvertretender Leiter des Amts für Gemeinden, findet: Generell liessen sich die Behördenstellen in fusionierten Gemeinden problemlos besetzen. So sein Fazit nach fast 40 Zusammenschlüssen in den letzten 15 Jahren.

Was nun?

Der Abend des 22. November 2019 wird in Haldenstein mit Spannung erwartet.

Die Gemeindeversammlung sagt Ja zur Fusion mit Chur. Genauer: 253 sind dafür, 251 dagegen. Die Ortstafel wird in der Nacht von Unbekannt abgeschraubt.

Eine knappe Woche später melden sich die Fusionsgegner, organisiert als Komitee Pro Haldenstein, mit einem Manifest. Sie fühlen sich von der Informationspolitik der Gemeinde übergangen, akzeptieren den «Zufallsentscheid» jedoch «ohne Wenn und Aber».

Dabei belassen sie es nicht. Sie sehen im Fall Haldenstein eine Bündner Grundsatzfrage.

Grossrat Josias Gasser, Churer mit engem Bezug zu Haldenstein, wendet sich mit dem Anliegen des Komitees direkt an die Regierung: Müsste ein Fusionsentscheid nicht breiter abgestützt sein? Und: Sollte der ach so fusionseifrige Kanton nicht darüber besorgt sein, dass sich die Bevölkerung landauf landab immer weniger für Gemeindeanliegen engagiert?

Sollte der ach so fusionseifrige Kanton nicht darüber besorgt sein, dass sich die Bevölkerung landauf landab immer weniger für Gemeindeanliegen engagiert?

Die Regierung schreibt am 16. Januar 2020 eine Antwort. Die Einführung höherer Quoren bei Abstimmungen widerspreche der Verfassung. Und nein, der Kanton habe keinen direkten Einfluss auf die politische Mitwirkung in den Gemeinden. Er fördere aber entsprechende Projekte von Dritten. Er sei sich zudem bewusst, dass sich die Stimmbeteiligung «insgesamt» – nicht nur in fusionierten Gemeinden – markant verändert habe und belegt dies mit Statistiken ausgerechnet aus Haldenstein.

Zwischen den Zeilen: Was soll die Aufregung? Die Haldensteiner seien bisher ja auch nicht so fleissig abstimmen gegangen. Also Ball flach halten.

In den letzten 20 Jahren waren Fusionen ein Reizthema. Die Befürchtung: Ganze Dörfer würden in die Bedeutungslosigkeit befördert, ihre Identität zunichte gemacht. Dass sich diese Ängste bändigen lassen, darüber herrscht mittlerweile Konsens, selbst unter Fusionsgegnern, selbst in Haldenstein. Und so kreist der Dorfstreit denn auch nicht primär um den Zusammenschluss mit Chur, auch wenn dieses Fazit verlockend scheint.

Das Zerwürfnis verweist auf einen tieferen Konflikt. Ein Konflikt, der damit ringt, wie gut eine Demokratie auf kommunaler Ebene noch funktioniert. Und das ist eine Frage, die alle Gemeinden betrifft.

Der Haldensteiner Streit kreist nicht primär um den Zusammenschluss mit Chur, auch wenn dieses Fazit verlockend scheint.

Ortswechsel.

In Bonaduz ist die Gemeindedemokratie noch lebhaft. Lebhafter, als vielen lieb sein könnte.

Drei Einheimische, unterstützt von mittlerweile 300 Ortsansässigen, haben sich im letzten Jahr zur Gruppe Futuro Bonaduz zusammengeschlossen. Sie liegt im Streit mit den Gemeindebehörden. Auslöser ist die Ortsplanung. Für Aussenstehende sind die Fronten im Gewirr von kantonalen Vorgaben und unterschiedlichen Lokalinteressen so klar wie das Rheinwasser im Starkregen.

Sehr klar ist dafür die Tonalität der Debatte. . Oktober 2019 präsentiert Futuro Bonaduz ihre Standpunkte. Die PowerPoint-Präsentation beginnt so:

Bivio / Bild: Google Maps

Was wollen wir:

  • kritisch hinterfragen

  • konstruktiv aufklären

  • Falsches richtigstellen

  • wachsam sein

  • Demokratie ausleben

  • lösungsorientiert diskutieren

Dann werden die Anliegen mit folgenden Kommentaren vorgebracht:

Warum haben wir heute diesen Salat?

Mit diesem Geld hätten die fehlenden Kosten für die Rollsportanlage für unsere Jugend fast 2x bezahlt werden können!

Was soll den das? Ist das schon beschlossene Sache???

Hört auf unnötig Geld auszugeben – hört uns mal zu!

Warum will uns die Gemeinde Angst machen?

Wer hat das zu verantworten? WIR NICHT – Wir helfen aber mit aus dem Schlammassel wieder raus zu kommen – sprecht mit uns!

Soweit Futuro Bonaduz.

Dass die Menschen einen TV-Abend einer Gemeindeversammlung vorziehen, muss nicht zwingend bedeuten, dass sie desinteressiert sind.

Die Gemeindepräsidentin besteht darauf, im Protokoll der Gemeindeversammlung ihr Wortlaut wiederzugeben. Hier gekürzt:

«In der letzten Zeit wurde im Dorf viel darüber geredet und geschrieben. Ja, es ist die direkte Demokratie, welche ausgeübt wird. Es ist jedoch sehr erstaunlich, wie die Leute verunsichert wurden und wie der Leiter vom Bauamt und der Baufachchef unter Druck gesetzt wurden. Ich kann Ihnen versichern, beide leisten für die Gemeinde eine sehr gute Arbeit. Ja, und ich wurde erneut persönlich angegriffen, ja in Mails und Schreiben verleumdet. Nur so viel: Ich habe in keiner Art und Weise persönliche Interessen. PUNKT!»

Die Debatte in Bonaduz liest sich wie eine Anleitung zum Rosenkrieg: offene Schuldzuweisungen, Whataboutism und Machtansprüche bis hin zu subtileren Mittel wie Suggestivvorwürfe oder versteckte Drohungen, getarnt als konstruktive Gesprächsangebote.

Nun lassen sich aus den Fällen Haldenstein und Bonaduz zwei Fragen ableiten:

  1. Muss das eigentlich immer schlecht sein, wenn Menschen weniger partizipieren?

  2. Ist Partizipation auch dann noch eine edle Sache, wenn sie sich als selbstzerfleischende Bestie gebärdet?

Vrin / Bild: Google Maps

Die erste Frage führt nach Scuol, zurück zum Anfang dieses Berichts.

Gemeindepräsident Christian Fanzun, mit der Autorität eines gutmütigen Patrons ausgestattet, antwortet im Jahr 2015 den Reportern: Die tiefere Stimmbeteiligung sei kein Grund zur Besorgnis. Die Stimmbürger könnten sich über verschiedene Wege ihre Urteile bilden und seien heutzutage generell besser informiert.

Diese Folgerung scheint plausibel. Viele Gemeinden scheuen keinen Aufwand, die Botschaften an die Stimmberechtigten mit detaillierten Erläuterungen, Zonenplänen oder Kostenzusammenstellungen zu untermauern. Besteht dann ein Konsens, haben viele gar kein Bedürfnis, abzustimmen. Bleibt ein Traktandum hingegen kontrovers, verwandeln sich die Turnhallen in Arenen. In Haldenstein, in Bonaduz und in vielen anderen Gemeinden.

Anders gesagt: Dass die Menschen einen TV-Abend einer Gemeindeversammlung vorziehen, muss nicht zwingend bedeuten, dass sie desinteressiert sind. Vielleicht bedeutet es auch, dass sie ganz einfach den Behörden und der Verwaltung vertrauen. Vielleicht sei eine tiefere Beteiligung auch als stille Zustimmung zur Gemeindepolitik zu werten, mutmasst Fanzun im Fernsehinterview.

Zur zweiten Frage: die nach der edlen Bestie.

Für diesen Bericht wurden mehrere Gemeindeversammlungsprotokolle der letzten Jahre konsultiert, aus verschiedenen Bündner Gemeinden. Die Dokumente geben die Versammlungen meist im Wortlaut wieder und vermitteln einen äusserst präzisen Eindruck der hiesigen Debattenkultur.

Grundsätzlich: In den meisten Gemeinden dominiert ein sachbezogener und respektvoller Umgang. Besonders in kleineren Gemeinden unter 500 Einwohnern werden die Geschäfte oft auf unspektakuläre Art behandelt. Wo jeder jeden kennt, zettelt keiner leichtfertig Konflikte an.

Je grösser und je finanzstärker eine Gemeinde, desto grösser ist das Risiko forscher Töne (wie etwa in Bonaduz). Es ist wie im Strassenverkehr. Wer schneller flüchten kann, wird schneller aggressiv. Wer Macht hat, wirkt bedrohlicher als das blosse Ich auf zwei Beinen. Wo sich Anonymität breit macht, fällt es leichter, das Gegenüber anzurempeln.

Salz oder Kies im Winterdienst ist eine Glaubensfrage, die Nachbargemeinde Feindesland.

Das ist ein fruchtbares Klima für Denunziantentum und Besserwisserei, für billigen Pathos und trostlosen Pragmatismus. Inhaltlich drehen sich die Debatten um Skulpturen in Verkehrskreiseln, den Einsatz von Überwachungskameras, das Aufstellen von mobilen Toiletten. Salz oder Kies im Winterdienst ist eine Glaubensfrage, die Nachbargemeinde Feindesland. Der Klassiker: Gelingt es einer Gemeinde, den für Private vorgeschriebenen Heckenschnitt entlang der Strassen durchzusetzen? Da werden fehlbare Anstösser hoffentlich hart bestraft! Oder die Unordnung auf der Müllsammelstelle: Eine «nackte Katastrophe», heisst es irgendwo. Der Vorstand habe beschlossen, den Sperrgutsammeldienst nicht weiterzuführen und dass jeder seinen Sperrmüll selber in die regionale Deponie bringen möge.

Es gibt aber auch Rührendes. Etwa wenn ein Präsident einen engagierten Mitbürger zum «Einwohner des Jahres» kürt und eine holprige, aber aufrichtige Laudatio hält. Wenn die Versammlung über einen namhaften Betrag für ein identitätsstiftendes Festival befindet und der Präsident vor Stolz platzt: Man solle Feuer und Flamme sein für dieses Projekt, man vermöge damit die Leute vor dem Fernseher und hinter dem Ofen hervorzulocken. Oder wenn ein Votant äussert, er sei beeindruckt von der Liebenswürdigkeit der Verwaltung; er nehme seit Jahren gerne am politischen Leben der Gemeinde teil; und man könne auch nach heftigen Diskussionen einander wieder in die Augen schauen.

Gemeindeversammlungen sind Pandorabüchsen und Pralinenschachteln zugleich.

Der Sonntagsausdruck der «gelebten Demokratie» ist in Wirklichkeit unglamourös. Sie hat ihren eigenen Stallgeruch.

Der Sonntagsausdruck der «gelebten Demokratie» ist in Wirklichkeit, bei (Mehrzweckhallen-)Licht besehen, unglamourös. Sie hat ihren eigenen Stallgeruch. Das ist nicht jedermanns Sache und dürfte mit ein Grund sein, wieso viele Bürger lieber auf Distanz zur Gemeindepolitik gehen.

Und sich trotzdem für eine Gemeinde engagieren. Sehr sogar.

Simon Derungs, 70 Jahre, lebt in Uors in der Val Lumnezia. Er hat vor drei Jahren eine Lokalgeschichte zum Nachbardorf Surcasti herausgegeben. Jedes Haus, jeder Familienstammbaum, fast jeder andere Baum und jede Wiese findet darin seinen Platz. Hat jemand eine Frage zu , 991 Meter über Meer, 170 Einwohner im Jahr 1941, 79 im Jahr 2003, dann ist Derungs der Mann mit den Antworten.

Er war vor vielen Jahren auch Präsident der Mini-Gemeinde Uors-Peiden, weniger als 100 Seelen vereinend. 2002 fusioniert Uors-Peiden mit anderen Kleinstdörfern zur Gemeinde Suraua. Derungs wird Mitglied der neuen Gemeindebehörde. 2013 wiederum geht Suraua, damals rund 240 Einwohner, in die Gemeinde Lumnezia mit über 2000 Einwohnern auf.

Simon Derungs befürwortet die Fusion von 2002. Elf Jahre später hingegen ist er skeptisch.

Der Lokalhistoriker befürwortet die Fusion von 2002. Elf Jahre später hingegen ist er skeptisch. Die Befürchtung: Das kleine Suraua würde in der Talfusion völlig untergehen.

Der Mann aus Uors lässt sich nicht mehr in kommunale Ämter wählen. Dafür wird er einige Jahre später Mitglied des Stiftungsrats der 2012 gegründeten Pro Suraua. Diese Stiftung organisiert Wanderungen, Mittagessen, Schneeplauschtage. Fördert den Zusammenhalt, sorgt sich um den Gemeinschaftsgeist. Wie das Komitee Pro Haldenstein einige Jahre später. Die Pro Suraua unterstützt auch Derungs’ Buch zur Geschichte von Surcasti.

Surcuolm / Bild: Google Maps

wird der ehemalige Werkraum des leerstehenden Schulhauses von Uors neu möbliert. Das frisch gegründete Kulturarchiv der Gemeinde Lumnezia zieht hier ein. Es sammelt historische Dokumente von Privaten und Vereinen aus dem ganzen Tal: alte Schulbücher, vergilbte Briefe, Postkutschenfahrpläne oder Kränze von Gesangswettbewerben. Geführt wird das Archiv von niemand Geringerem als Simon Derungs, assistiert von Gian Carlo Albin. Für ein symbolisches Entgelt. Trägerin ist die Kulturstiftung der Gemeinde Lumnezia.

Als der Pensionierte für die Führung des Kulturarchivs angefragt wurde, habe er sofort zugesagt – unter einer Bedingung. Das Archiv solle nicht oben im Hauptort Vella, sondern unten in Uors, wo er wohnt, eingerichtet werden. Der Grund: die Reisewege. Die Gemeinde musste nicht lange überlegen.

Als Simon Derungs das sagt, grinst er breit, seine Augen leuchten.

Er sagt auch: mein Herz schlägt für die Geschichte und für das Archiv. Aber mach bitte kein grosses Aufhebens von mir.

Der ehemalige Gemeindepräsident von Uors-Peiden, pensionierte Wäschereimitarbeiter und einstige Fusionsskeptiker: er engagiert sich heute für die Gemeinde Lumnezia.

Es ist nicht einfach, zu sagen, was das ist: Partizipation.

Viele Leute wissen nicht, was sie zu räumlichen Leitbildern Erbauliches beitragen können.

Viele Leute wissen nicht, was sie zu räumlichen Leitbildern oder zur Anschaffung eines Tanklöschfahrzeugs Erbauliches beitragen können. Stattdessen organisieren sie Dorffeste, Open-Air-Kinos oder Workshops, wo sie über die Zukunft ihres Dorfes sinnieren. Oder sie sammeln, wie Derungs und Albin, historische Dokumente aus der Bevölkerung. Sind sie deshalb weniger partizipativ als die Behörden, als das fleissig an Gemeindeversammlungen teilnehmende Volk?

In Graubünden existieren schätzungsweise vierzig Vereine und Stiftungen wie die Pro Suraua. Nicht immer heissen sie Pro-Irgendwas, sondern auch Amitgs da Surcuolm, Valendas Impuls, Viva Pignia, Aktives Molinis oder Dorfverein Calfreisen. Ihnen gemein ist ein Engagement im Dorf als kleinste gesellschaftliche Zelle; die Wahrung einer mikro-lokalen Identität, bedroht durch diffuse globale Entwicklungen: Digitalisierung, Pluralisierung, Individualisierung. Fast alle Vereine wurden in den letzten 20 Jahren gegründet. Von Einheimischen, Zweitheimischen, Heimkehrern, Pensionären, Kulturschaffenden, seltener auch von jüngeren Einwohnern.

Auch ein anderer Umbruch ist in vollem Gang.

Einige Gemeinden promoten sich mit Labels («Energiestadt») oder austauschbaren Slogans («echt lebenswert», «mit Weitsicht»).

Die Tätigkeiten der Gemeinden werden immer stärker professionalisiert, die Privatwirtschaft dient als Vorbild. Die Gemeinden positionieren sich als «Dienstleistungsbetriebe» in einem «Standortwettbewerb». Einige promoten sich mit Labels («Energiestadt») oder austauschbaren Slogans («echt lebenswert», «mit Weitsicht»). Einzelne Kommunen führen Geschäftsleitungsmodelle ein, während die Bürger immer mehr auch zu «Kunden» werden. Und einige Bereiche werden an Private ausgelagert, von der Müllabfuhr bis zu polizeilichen Aufgaben.

Diese Entwicklung lässt sich in der Schweiz seit über 20 Jahren beobachten. Wenig diskutiert wurde bisher die Frage, wie sich die Verwirtschaftlichung von Gemeinden auf das Verhältnis zwischen Bürger und Staat auswirkt.

Pigniu / Bild: Google Maps

Möglich ist, dass die Gemeinden angesichts Professionalisierung und Aufsplitterung ihrer Zuständigkeiten zu technoiden Verwaltungsgebilden werden. Damit würden sie sich von einer wie auch immer gearteten «Volksseele» entfremden. Und Partizipation noch unattraktiver machen.

Möglich ist aber auch, dass es den Gemeinden gelingt, neue Brücken zu schlagen. Indem sie etwa Kulturstiftungen und Kulturarchive wie in der Val Lumnezia gründen. Und damit der Bevölkerung neue Möglichkeiten bieten, sich mit der Gemeinde zu identifizieren.

Möglich ist vieles.

In der Antwort der Regierung auf die Anfrage von Grossrat Josias Gasser gibt es noch einen Link.

Darin verweist die Regierung auf eine Onlineplattform namens Promo 35. Entwickelt hat sie die Fachhochschule Graubünden, gemeinsam mit anderen Partnern aus der Deutschschweiz. Die Plattform berät Politiker, Verwaltungsangestellte und junge Erwachsene in der Frage, wie sich die Bevölkerung besser in eine politische Gemeinde einbringen kann. Das Ziel: das Schweizer Milizsystem stärken.

Offenbar ist es nicht nur so, dass sich jüngere Erwachsene weigern, ein Amt zu übernehmen. Viele erfahrene Amtsträger sprechen sie gar nicht an.

Die Forscher haben Stimmbürger und Gemeinden mehrerer Kantone befragt. Jeder fünfte Berechtigte im Alter zwischen 25 und 35 wäre demnach bereit, sich für eine Behörde oder einen Gemeinderat aufstellen zu lassen. Aber nur etwa sieben Prozent werden überhaupt je angefragt. Offenbar ist es nicht nur so, dass sich jüngere Erwachsene – aus Zeitnot zwischen Job und Familie – weigern, auch noch ein Amt zu übernehmen. Viele erfahrene Amtsträger sprechen potenzielle Nachfolger gar nicht an.

Die Forscher skizzieren auch konkrete Massnahmen, die in Schweizer Gemeinden erprobt werden: Jugendparlamente, Workshops über Zukunftsaussichten, digitale Dorfplätze, Götti-Vertrauenspersonen für Neulinge in den Behörden, die Vermittlung von politischer Mitwirkung im Schulunterricht. Oder auch ganz lapidar: Höhere Entschädigungen für Behördenmitglieder.

Stöbert man weiter im Internet, finden sich – nebst Promo 35 – noch weitere Projekte zur Förderung von politischem Engagement. Sie richten sich insbesondere an Jugendliche, wie zum Beispiel ein Programm des Dachverbands Kinder- und Jugendförderung Graubünden. Daran beteiligen sich gegenwärtig vier Gemeinden: Surses, Landquart, Vaz/Obervaz und Safiental.

Stierva / Bild: Google Maps

Auch Ilanz/Glion verfolgt Ansätze, die noch vor wenigen Jahren kaum in einer Gemeinde diskutiert wurden. Unter dem etwas sperrigen Titel «Entwicklungsmotor Zivilgesellschaft fusionierter Gemeinde» wollen die Behörden das soziale und politische Zusammenwirken der 13 Fraktionen fördern. Die über Gemeinde stellt nämlich fest, dass auch noch Jahre nach der Fusion die «dörfliche Identität mit all seinen Formen des […] Zusammenlebens schwindet, ohne schon einer selbstverständlichen Zugehörigkeit zur neuen Gemeinde […] Platz gemacht zu haben.» Das Projekt ist Teil eines Programms des Bunds und wird vom Kanton unterstützt.

Von Promo 35 über zahlreiche Jugendprogramme bis zur Gemeinde Ilanz/Glion gibt es also viele Initiativen. Politisches Engagement wird dabei institutionell angeregt, quasi von «oben». Skeptiker könnten jetzt einwenden, es handle sich dabei um künstliche Krücken. Man könnte aber auch sagen: Spielt das eine Rolle, solange sich die Menschen dafür gewinnen lassen?

Oder ist der Bonaduzer Weg der bessere?

Dort drängt der Ruf nach mehr Mitwirkung weiterhin von «unten», aus der Mitte der Bevölkerung.

Im März dieses Jahres veröffentlicht die Interessensvereinigung Futuro Bonaduz («Wir sind keine Marionetten») die erste Ausgabe eines eigenen Mitteilungsblatts. Man nimmt Stellung zu Gemeindebudget und Steuersenkungen, bietet Hilfsdienste in der Corona-Krise an. Im Editorial steht:

«Liebe Bonaduzerinnen und Bonaduzer

Warum geben wir ein Infoblatt raus? Leider missbraucht die Gemeinde das Infoblatt Bonaduz aktuell als Rechtfertigung, um die vermeintlich falschen Aussagen von Futuro zu diffamieren. Aus diesem Grund hat sich Futuro entschieden, ein aufgrund von Fakten basierendes Informationsblatt zu erstellen.»

Das offizielle Publikationsorgan der Gemeinde heisst Bonaduz aktuell.

Dasjenige der Interessensgemeinschaft nennt sich: aktueller!

Weiter nach Haldenstein.

Erich Buchmann ist die Kontaktperson der damaligen Fusionsgegner, des Komitees Pro Haldenstein. Besser gesagt: war. Denn das Komitee ist nicht mehr aktiv, wie die freundliche Stimme am Telefon erläutert.

Buchmann erwägt die Gründung eines Vereins, der nach der Eingemeindung in Chur die Interessen Haldensteins bündeln würde. Mögliche Themen sind die Dorfzeitung, die Weiterführung von Restaurant und Laden, die Moderation des digitalen Dorfplatzes sowie Mitsprachemöglichkeiten in der Churer Politik. Dazu steht Buchmann in Kontakt mit Fusionsbefürwortern, mit Noch-Gemeindepräsidentin Gerda Wissmeier-Gasser und mit anderen Leuten beidseits des Rheins.

Wer für und wer gegen die Fusion war, spielt nun keine Rolle mehr.

Das kleine Haldenstein soll seinen Platz in der grossen Stadt finden.

Brauchte es ausgerechnet diese Frage, um die Menschen wieder zu mobilisieren?


Castasegna / Bild: Google Maps

Verabschiedung des Gemeindepräsidenten

Der Vizepräsident würdigt die acht Jahre, in denen der Gemeindepräsident die Geschicke der Gemeinde leitete. Er hat in dieser Zeit die Gemeinde durch ruhige und turbulente Wasser geführt. Als Abschiedsgeschenk wird ihm ein symbolisches Präsent für seine künftigen Hobbies überreicht.

Zum Abschluss lädt der Präsident die Anwesenden zu einem feinen Glühwein, Punsch und Weihnachtsguetzli vom Altersheim ein.

Als keine Wortmeldungen mehr eingehen, schliesst der Präsident die Versammlung um 23.15 Uhr.

Der Protokollführer:

Der Gemeindepräsident:

 

Zu den Bildern dieses Beitrags

Die Bilder zeigen Bündner Gemeindehäuser, die keine mehr sind. Durch die Fusionierungswelle der letzten 20 Jahre standen viele Gemeindeliegenschaften plötzlich leer. Mit Hilfe von Google Maps hat sich der Autor auf eine virtuelle Reise durch den Kanton gemacht. Vielerorts wurden die Häuser inzwischen umfunktioniert. Häufig sind die Bauten noch als Casa communala oder Municipio angeschrieben, zum Teil, weil die Aufnahmen noch vor den Fusionen entstanden. Andernorts sind die Beschriftungen bis heute erhalten geblieben – aus Trotz, aus Nostalgie?

Donat Caduff hat für Radiotelevisiun Svizra Rumantscha (RTR) eine Sendung zu ebendiesem Thema gestaltet. Zum Nachhören hier: https://www.rtr.ch/cultura/cultura/20-onns-40-fusiuns-fusiuna-ed-uss

 

 

Lieber streiten als untergehen

Ein Essay von Virginia Bischof Knutti

AUSDRUCKEN
Virginia Bischof Knutti ist 1963 in Lausanne geboren und ist französischer Muttersprache. Sie ist seit 2017 in Chur wohnhaft. Sie war Bankangestellte, Berufsoffizier und ist derzeit als Buchautorin tätig. Sie ist ETH-diplomiert in Militärwissenschaften, hat einen Master in Internationalen Beziehungen und einen PhD in Politikwissenschaft. Sie ist die Autorin von Darum nerven die Schweizer - Eine geopolitische Analyse (2011) und Der Kanton Graubünden - Eine geopolitische Analyse (2019).

Anlass für diesen Essay ist der Artikel von Donat Caduff, visueller Gestalter und Redaktor bei Radiotelevisiun Svizra Rumantscha, auf dem Blog von Raetia Publica vom 2. April 2020. Der Artikel deckt eine paradoxe Entwicklung auf, die derzeit nicht nur in den Bündner Gemeinden zu beobachten ist: Wir stehen einerseits vor einem mangelnden Interesse der Bürgerinnen und Bürger, sich für das Amt des Bürgermeisters aufzustellen, und andererseits vor der zunehmenden Erscheinung von Vereinen und Gemeinschaftsinteressen als alternative Methode, die Interessen der Bürger wahrzunehmen. Da die Situation manchmal Konfliktpotenzial birgt, stellt Caduff die Frage: «Wäre es manchmal nicht sogar besser, wenn die Menschen nicht immer der Politik dreinreden würden?»

Eine mutige Frage, welche die Gelegenheit bietet, eine umfassende Diskussion zu führen. Ich bin Herrn Caduff sehr dankbar, die Debatte lanciert zu haben.

Mein Spezialgebiet ist die Geopolitik. Daher liegt es auf der Hand, dass ich das Verhalten von Bevölkerungsteilen geopolitisch zu erklären versuche. Doch Geopolitik ist keine Wissenschaft, die im luftleeren Raum operiert, sondern sie nährt sich von anderen wissenschaftlichen Fächern und bereichert somit die Reflexion. Nebst Geografie und Politikwissenschaft sind es die Soziologie und von Fall zu Fall die Philosophie. Deshalb werde ich die von Caduff beschriebene Situation unter drei Aspekten durchleuchten und am Ende, eine Antwort auf seine Frage formulieren.

1. Der geopolitische Aspekt: Die Suche nach der verlorenen Identität

Der Autor hat festgestellt, dass in den letzten zwanzig Jahren in Graubünden eine Vielzahl von Dorfvereinen mit gesellschaftlichen Zielen, zur «Wahrung einer mikro-lokalen Identität»,gegründet worden sind. Dieser Zustand lässt sich geopolitisch erklären. Stark vereinfacht, hat der Kanton Graubünden eine Reihe von Problemen, die sich aus der ungünstigen Geografie ergeben:

  • Das Siedlungsgebiet in tiefer Lage ist flächenmässig äusserst beschränkt.

  • Die Topografie schränkt die Mobilität der Bevölkerung stark ein.

  • Die Bevölkerungszahl im Kanton steigt im Schweizer Verhältnis unterdurchschnittlich.

  • Die Bündner Bevölkerung hat eine traditionelle Tendenz, ab- bzw. auszuwandern.

Daraus folgt, dass die Wirtschaftsbasis zu dünn und ungenügend diversifiziert ist, was wiederum Wirtschaftsunternehmen und Arbeitskräfte fernhält bzw. verscheucht. Es ist ein Teufelskreis. Ausgenommen ist das Churer Rheintal, auf welches die eben aufgeführten Hindernisse nur im geringeren Masse zutreffen.

Die Globalisierung und die liberale Marktwirtschaft setzen grosse und bevölkerungsreiche Einflussgebiete voraus, um rentabel wirtschaften zu können. Das zwingt auch die Politik, in diesem Sinne zu handeln und Fusionen zu begünstigen. Ziel der kantonalen Regierung ist es, am Horizont 2050 im Idealfall die Anzahl Gemeinden auf 50 zu reduzieren, in fünf Regionen gegliedert.

In Graubünden haben mittlerweile ganze Talschaften zu einer Gemeinde fusioniert. Das ist der Fall zum Beispiel von Lumnezia, Safiental, Surses, Bregaglia oder Val Müstair. Im Oberengadin wird aktuell über die Fusion zwischen den Seegemeinden diskutiert. Doch was für die Wirtschaft von Vorteil ist, ist nicht unbedingt auch gut für das gesellschaftliche Leben in der Gemeinde.

Der Mensch im Allgemeinen ist in seinem Wohngebiet physisch und emotionell verankert. Diese Verankerung ist jedoch nicht immer konstant. Sie kann je nach Alter, Familienverhältnissen oder wirtschaftlichen Perspektiven mehr oder weniger stark variieren. Für Bergbevölkerungen, die im Allgemeinen weniger mobil sind, wirken die Berglandschaft, das Dorf, die Wohngemeinde stark identitätsstiftend. Wird der Raum künstlich vergrössert, wie es bei Fusionen der Fall ist, kann der Fusionsprozess mit einer gewissen Entfremdung einhergehen. Der erste Reflex besteht dann meist darin, die Wurzeln mit dem ursprünglichen Dorf zu festigen. Die Identifikation mit der grösseren Gemeinde erfolgt nur langsam, und wenn überhaupt, dann über die jüngere Generation.

Daher ist es nicht verwunderlich, dass wenige Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich für ein Amt aufzustellen, das von ihnen verlangt, über die ursprüngliche Gemeinde hinaus zu handeln. Dabei darf man auch nicht vergessen, dass die Interessen eines kleinen Dorfes oder der Elite eines solchen Dorfes sich nicht unbedingt mit denjenigen einer durch Fusion vergrösserten Gemeinde decken. Die Vernunft würde von solchen Bürgern verlangen, dass sie sich rasch anpassen. Das sagt sich so leicht, doch die Realität ist eine andere. Auf die Schweiz übertragen, würde es grosso modo bedeuten, dass die Schweizerinnen und Schweizer von heute auf morgen als EU-Bürger denken und handeln müssten. Das ist flächendeckend nicht realistisch, weder auf kommunaler noch auf internationaler Ebene.

Dass viele Dorfbewohner ihre Bindung zur ursprünglichen Gemeinde nicht verlieren wollen, zeigt sich, wie Caduff es zu Recht beobachtet hat, in der Anzahl apolitischer Vereine mit überschaubarem Aktionsradius, die aus dem Boden spriessen. Mein Ansatz wäre hier, Kulturhäuser zu gründen, in denen man allerlei feste und mobile gesellschaftliche Aktivitäten ansiedeln könnte. Kulturhäuser haben zusätzlich den Vorteil, dass sie eine touristische Attraktion werden können - der Leuchtturm des Dorfes oder der Talschaft.

Ein gravierendes Problem ist, wie gesagt, die fehlende Bevölkerungszahl. Die Gemeinden in Graubünden, die keine Touristenmagneten sind oder an der Peripherie liegen, dazu mit schlechtem Verkehrsanschluss, werden früher oder später verwahrlosen. Wenn keine dezidierte Politik von Bund und Kanton hier bald eingreift, werden ganze Talschaften Graubündens nur noch Ferienparadiese sein für Touristen und Zweitwohnungsbesitzer, die hier je nach geistigem Befinden ihre Ruhe oder wilde Parties geniessen wollen und kein Verständnis für die Bedürfnisse der Bergbevölkerung aufbringen können.

Dazu kommt, dass Bund und Kanton bisher konsequent die grossen Zentren gestärkt und die Peripherie vernachlässigt haben, weil sie das Gesetz der Anzahl befürworten. Diesen Fehler haben alle Industrienationen begangen, ja selbst die Schwellen- und Entwicklungsländer. Da, wo grosse Ansammlungen von Menschen leben, kann man auch am besten Agglomerationseffekte nutzen und profitabel wirtschaften, so die Begründung. Das hat auch bis zu einem gewissen Punkt funktioniert. Doch spätestens nach der Corona-Krise wird die Politik einsehen müssen, dass die Förderung von Ballungszentren nicht nur zur Verwahrlosung ganzer peripherer Landesteile, sondern auch zur unkontrollierten Verbreitung von Krankheitserregern führt.

Eine Verlagerung des wirtschaftlichen Schwergewichts zwischen Zentrum und Peripherie tut in Graubünden not.

2. Der soziologische Aspekt: Die Aufteilung der Macht zwischen Staat und Bürgern

Der Autor bezieht sich auf das Phänomen der zunehmenden Professionalisierung der Gemeindeführung und stellt fest: «Wenig diskutiert wurde bisher die Frage, wie sich die Verwirtschaftlichung von Gemeinden auf das Verhältnis zwischen Bürger und Staat auswirkt».

Er führt das Beispiel der Gemeinde Bonaduz an, die sich im Clinch mit einer Interessengemeinschaft befindet.

Ich werde hier mithilfe der Konflikttheorie argumentieren. Namhafte Soziologe wie Karl Marx oder Max Weber haben den Faktor Macht und seine Auswirkung auf die Gesellschaft gründlich untersucht. Ihre Forschungsergebnisse sind heute noch relevant.

Die Schweizer Bürgerinnen und Bürger haben ein zwiespältiges Verhältnis zur Macht. Jede und jeder würde sich gern ein Teil davon abschneiden, doch wehe dem, der mehr davon hat, als allgemein geduldet wird. Die Schweizer Geschichte ist voll von Menschen, die im übertragenen Sinne «kürzer gemacht wurden», weil sie zu viel Macht akkumuliert hatten. Merkwürdigerweise wird allerdings hierzulande die wirtschaftliche Macht - noch - nicht in Frage gestellt.

Wie angedeutet, gegenüber dem Staat herrscht seit Menschengedenken ein gewisses Misstrauen, ein Zustand, der sich bis heute feststellen lässt. Weber zum Beispiel sah die Legitimierung des Staates im frühen Mittelalter in der Steuererhebung. Da die Bauern sich vielfach weigerten zu zahlen, berief sich der Staat auf Vögte und Ordnungskräfte, um notfalls gewaltsam die Steuern einzutreiben. Sobald die Steuern eingegangen waren, stellte der Staat weitere Beamte ein, um mehr Steuern einzutreiben - noch ein Teufelskreis, aus dem bis heute kein Entkommen bekannt ist.

Heute handelt ein demokratischer Staat nach klar definierten Regeln und mit dem Konsens des Stimmvolks. So mächtig er auch sein mag, der Staat kann aber seine Macht nicht in allen Belangen des Lebens ausüben. Zum Beispiel kann er nicht wesentlich auf die Kultur und die Bräuche Einfluss nehmen, er kann die Wirtschaft nicht kontrollieren, er ist auch nicht in der Lage, sämtliche Gesetze stetig und konsequent anzuwenden und er hat in der Regel auch keinen Einfluss auf die Welt ausserhalb seiner Grenzen.

Marx und Weber verstanden den Ursprung und die Wirkung der Macht verschiedentlich. Doch es gibt einen Punkt, über den sich die beiden einig waren: Macht ist ein Nullsummenspiel. Das bedeutet, dass die Menge an Macht in einem bestimmten Raum, auf einem bestimmten Territorium oder in einer bestimmten Menschengruppe konstant ist. Wenn zum Beispiel in einer Zweiergruppe eine Person dominiert, ist die andere die Dominierte. Auf den Staat übertragen verhält es sich ähnlich. Da, wo der Staat keinen oder wenig Einfluss hat, springen Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaftsunternehmen oder Lobbyisten in die Bresche und kämpfen um die restlichen Machtanteile.

Dabei entstehen, wie im Falle von Gemeindefusionen, die Vereine zur Wahrung von spezifischen Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Heisst das, dass die bisherige Fusionswelle in Graubünden kein positives Ergebnis hervorgebracht hat? Eine Fusion gilt in meinen Augen als gescheitert, wenn sie als Selbstzweck forciert wird und ihr keine Massnahmen folgen, um die Wirtschaftsbasis der neuen Gemeinde zu stärken und zu diversifizieren. Das ist in Graubünden von Fall zu Fall zu beurteilen und ich gehe hier nicht darauf ein.

Noch ein Wort zu potenziellen Nachfolgern von Gemeindepräsidenten: Solche Menschen sind per se schon Elitemenschen. Sie haben meistens ja entweder Land, Vermögen, Bildung, einen gewissen Bekanntheitsgrad, eine angesehene Stellung oder kumulieren gar mehrere dieser Faktoren. Daher dürfte es selten dazu kommen, dass solche potenziellen Nachfolger angefragt werden.

3. Der philosophische Aspekt: Die Dualität Kynismus/Zynismus

Schliesslich hat der Autor am Anfang seines Beitrags die Problematik der Verrohung der Gesellschaft gestreift. Ein Grund, weshalb viele potenzielle Amtsträger sich bewusst drücken würden.

Die soziologische Konflikttheorie erlaubt mir nun eine Brücke zur Philosophie zu schlagen. Dabei berufe ich mich auf Peter Sloterdijk und seiner Kritik der zynischen Vernunft, der Kynismus und Zynismus in einer dualistischen Perspektive stellt.

Der Kynismus hat seinen Ursprung im antiken Griechenland. Kynismus kommt vom griechischen Wort kuon, das «Hund» bedeutet. So sollen sich die Anhänger dieser philosophischen Denkschule wortwörtlich wie Hunde benommen haben. Diogenes, der namhafteste Vertreter der Zyniker, pflegte in einer Tonne zu leben, was an die Nische eines Hundes erinnerte. Zyniker sollen sich auch öffentlich auf der Strasse erleichtert haben. Das lässt sich nicht mehr beweisen, doch wenn das wahr ist, dann hat die Verrohung, die man heutzutage in den sozialen Medien beobachtet, eine lange Tradition.

Der Begriff Zynismus hat im Verlaufe der Zeit eine ziemliche Ausdehnung erfahren. Er findet seinen Ursprung in dem oben erwähnten Kynismus. Heute qualifiziert man als zynisch zum Beispiel einen Konzernchef, der einen Teil seiner Mannschaft entlässt, um die Dividenden für seine Aktionären zu erhöhen.

Das Merkmal der Anhänger des Kynismus war, (gewaltlosen) Widerstand gegen die Obrigkeit zu leisten und sich öffentlich über sie zu mokieren. Darauf antwortete die Obrigkeit mit Zynismus. Seitdem sind Kynismus und Zynismus Konstanten unserer Geschichte, welche die Wahrnehmung von unten und von oben widerspiegeln.

Spinnt man den Gedanken weiter, so Sloterdijk, kann Zynismus nur dort entstehen, wo zwei Ansichten möglich sind - die offizielle und die nicht offizielle Wahrheit. In einer Kultur oder einem Staat, wo man regelmässig belogen wird, sei es, um ein unpopuläres oder fragwürdiges Projekt durchzubringen, sei es, um einen Zustand zu erreichen, der nur gewissen Kreisen zu Gute kommt, wird in gewisser Weise in der Öffentlichkeit angenommen, dass Herrschen und Lügen Synonym sind, was Sloterdijk wie folgt zusammenfasst: «Herrschaftswahrheit und Dienerwahrheit lauten verschieden.»

So gesehen handeln Amtsträger einerseits und Bürgerinnen und Bürger andererseits nach einem seit Jahrhunderten überlieferten Muster. Jede Seite spielt seine Rolle, so gut sie kann.

Schlussfolgerung

Wir stehen also vor einer schizophrenen Situation, in der die Anzahl potenzieller Amtsträger zunehmend schwindet, während gleichzeitig die Anzahl alternativer Interessengemeinschaften steigt. Dazu wird die Sprache zunehmend roher.

Und nun zurück zur Caduffs Frage: «Wäre es manchmal nicht sogar besser, wenn die Menschen nicht immer der Politik dreinreden würden?»

Die Professionalisierung und Verwirtschaftlichung der Amtsführung sorgt bereits für eine automatische Selektion der potenziellen Amtsträger. Die Gemeindepolitik wird somit zur Angelegenheit einer Elite. Das stösst in der Schweiz teilweise auf Widerstand, was manche Bürgerinnen und Bürger dazu führt, sich alternative Partizipationsmethoden ausdenken, um sich in die Gemeindepolitik einzubringen. Es unterbinden zu wollen, wäre undemokratisch und sogar mehrfach kontraproduktiv.

Eventuell wäre der Wechsel vom System der einfachen Mehrheit zur einfachen qualifizierten oder absoluten qualifizierten Mehrheit zu prüfen. Im Sprachgesetz des Kantons Graubünden haben wir bereits einen Systemwechsel beim Sprachwechsel in den Gemeinden eingeführt. So kann zum Beispiel eine romanischsprachige Gemeinde erst zum Deutsch wechseln, wenn 60 % der Stimmbürger dafür abgestimmt haben. Man könnte diesen Ansatz an weiteren Abstimmungen oder Wahlen erweitern, doch eine Garantie für eine grössere Partizipation der Bürgerinnen und Bürger wird eine solche Massnahme kaum bewirken.

Fazit: Alle menschlichen Probleme sind nicht lösbar. Doch die Probleme, die Graubünden hat hinsichtlich der fehlenden Wirtschaftsperspektiven vieler Talschaften und peripherer Regionen sind lösbar. Man muss ihnen die Möglichkeit geben, ihre Wirtschaftsbasis zu entwickeln und zu diversifizieren, ihre Bevölkerung zu steigern und ihnen damit erlauben, ein Stück Identitätsstolz zurück zu gewinnen.

In dem Sinne, Herr Caduff, lieber streiten - selbstverständlich am liebsten mit Stil - als untergehen.